Wie wird gewählt?

Die Wahl zur Vertreterversammlung wird als Briefwahl durchgeführt. Die Wahlunterlagen erhält jedes wahlberechtigte Mitglied per Post. Die Wahlunterlagen enthalten die Stimmzettelbroschüre, den Stimmzettelumschlag und den Wahlbriefumschlag. Dieser ist bereits mit dem Absender des*der Wahlberechtigten und der Anschrift des Landeswahlausschusses versehen.

Jedes wahlberechtigte ärztliche Mitglied hat 45 Stimmen.

Jedes wahlberechtigte psychotherapeutische Mitglied hat fünf Stimmen.

Die Stimmen können beliebig auf einen oder mehrere Wahlvorschläge (Einzel- oder Listenwahlvorschläge) verteilt werden (panaschieren). Jedem einzelnen Wahlbewerber und jeder einzelnen Wahlbewerberin können bis zu drei Stimmen gegeben werden (kumulieren).

Die ausgefüllte Stimmzettelbroschüre ist als Ganzes zurückzusenden. Seiten dürfen nicht herausgerissen werden, in der Broschüre dürfen keine Vermerke oder Praxisstempel enthalten sein.

Für die Sitzverteilung der Vertreterversammlung ist die Stimmenanzahl, die auf eine Liste oder einen Einzelwahlvorschlag entfällt, entscheidend. Einzelwahlbewerber*innen und Listen erhalten entsprechend ihrer insgesamt erreichten Stimmenzahl anteilig Sitze in der Vertreterversammlung. Die Sitze, die eine Liste in der Vertreterversammlung erhält, werden denjenigen Wahlbewerber*innen zugeordnet, die die meisten Stimmen innerhalb der Liste auf sich vereinigen konnten.

Es müssen nicht alle zu vergebenden Stimmen auf die Wahlvorschläge verteilt werden.

Die Wahl ist ungültig, wenn

  • mehr Stimmen vergeben wurden, als das wahlberechtigte Mitglied zur Verfügung hatte,
  • für eine*n Wahlbewerber*in mehr als drei Stimmen vergeben wurden,
  • die Stimmzettelbroschüre nicht im Ganzen, sondern nur einzelne, herausgetrennte Blätter zurückgeschickt wurden,
  • Vermerke oder Praxisstempel enthalten sind,
  • Änderungen, Vorbehalte oder Zusätze enthalten sind, der Stimmzettelbroschüre keine Eintragung enthält (Stimmzettelbroschüre wird leer abgegeben) oder einzelne Stimmzettel insgesamt durchgestrichen oder durchgerissen sind und dadurch der Wählerwille nicht eindeutig erkennbar ist,
  • die Stimmabgabe nicht in der amtlichen Stimmzettelbroschüre erfolgt,
  • das Wahlgeheimnis nicht gewahrt ist.

Zum Versand wird die ausgefüllte komplette Stimmzettelbroschüre im Ganzen in den vorgesehenen Stimmzettelumschlag gelegt. Der verschlossene Stimmzettelumschlag wird in den Wahlbriefumschlag gesteckt, der bereits vorfrankiert und an den Landeswahlausschuss adressiert ist. Dieser muss postalisch an den voreingetragenen Empfänger gesendet werden. Eine Abgabe der Wahlunterlagen in den Bezirksdirektionen ist nicht ausreichend, um die Wahlfrist zu wahren.

Wahlunterlagen versenden

  • Die ausgefüllte Stimmzettelbroschüre ist in den ausschließlich dafür vorgesehenen Stimmzettelumschlag zu legen.
  • In den Stimmzettelumschlag darf außer der Stimmzettelbroschüre nichts eingelegt werden.
  • Ein Stimmzettelumschlag darf nur eine Stimmzettelbroschüre enthalten.
  • Weder auf oder in der Stimmzettelbroschüre noch auf dem Stimmzettelumschlag dürfen Absenderangaben oder sonstige Vermerke angebracht werden.
  • Der Stimmzettelumschlag muss verschlossen werden.
  • Der Stimmzettelumschlag ist in den Wahlbriefumschlag zu legen. Auch der Wahlbriefumschlag muss verschlossen werden.

Die Wahlfrist beginnt am 18. Juli 2022 und endet am 1. August 2022 um 18.00 Uhr.

Wahlbriefe, die den Landeswahlausschuss nach Ablauf der Wahlfrist erreichen, können bei der Stimmauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.

Der Landeswahlausschuss ermittelt die auf die einzelnen Wahlvorschläge und – innerhalb von Listenwahlvorschlägen – die auf die einzelnen Wahlbewerber*innen entfallene Stimmenzahl. Das vorläufige amtliche Wahlergebnis wird auf der Webseite der KVBW veröffentlicht. Mit dem amtlichen Endergebnis der Wahl ist bis spätestens zum 15. August 2022 zu rechnen. Auch dieses wird auf der Webseite der KVBW bekannt gegeben sowie durch ein Wahlrundschreiben veröffentlicht.