Wie wird gewählt?

Die Wahl zu den Bezirksbeiräten wird als Briefwahl durchgeführt. Die Wahlunterlagen erhält jedes wahlberechtigte Mitglied per Post. Die Wahlunterlagen enthalten die Stimmzettelbroschüre, den Stimmzettelumschlag und den Wahlbriefumschlag. Dieser ist bereits mit dem Absender des*der Wahlberechtigten und der Anschrift des Wahlausschusses Bezirksbeirat versehen.

Jedes wahlberechtigte ärztliche Mitglied hat in seinem Wahlbezirk (Bezirksdirektion) vier Stimmen.

Jedes wahlberechtigte psychotherapeutische Mitglied hat in seinem Wahlbezirk (Bezirksdirektion) eine Stimme.

Die Stimmen können beliebig auf einen oder mehrere Wahlvorschläge verteilt werden. Jeder*m Wahlbewerber*in kann nur eine Stimme gegeben werden.

Es müssen nicht alle zu vergebenden Stimmen auf die Wahlvorschläge verteilt werden.

Die Wahl ist ungültig, wenn

  • mehr Stimmen vergeben wurden, als das wahlberechtigte Mitglied zur Verfügung hatte,
  • für eine*n Wahlbewerber*in mehr als eine Stimme vergeben wurde,
  • die Stimmzettelbroschüre nicht im Ganzen, sondern nur einzelne, herausgetrennte Blätter zurückgeschickt wurden,
  • Vermerke oder Praxisstempel enthalten sind,
  • Änderungen, Vorbehalte oder Zusätze enthalten sind, die Stimmzettelbroschüre keine Eintragung enthält (Stimmzettelbroschüre wird leer abgegeben) oder einzelne Stimmzettel insgesamt durchgestrichen oder durchgerissen sind und dadurch der Wählerwille nicht eindeutig erkennbar ist,
  • die Stimmabgabe nicht in der amtlichen Stimmzettelbroschüre erfolgt,
  • das Wahlgeheimnis nicht gewahrt ist.

Zum Versand wird die ausgefüllte Stimmzettelbroschüre in den vorgesehenen Stimmzettelumschlag gelegt. Der verschlossene Stimmzettelumschlag wird in den mit Absenderangabe versehenen Wahlbriefumschlag gesteckt, der bereits vorfrankiert und an den Wahlausschuss Bezirksbeirat adressiert ist. Dieser muss postalisch an den voreingetragenen Empfänger gesendet werden. Eine Abgabe der Wahlunterlagen in den Bezirksdirektionen ist nicht ausreichend, um die Wahlfrist zu wahren.

Wahlunterlagen versenden

  • Die ausgefüllte Stimmzettelbroschüre ist in den ausschließlich dafür vorgesehenen Stimmzettelumschlag zu legen.
  • In den Stimmzettelumschlag darf außer der Stimmzettelbroschüre nichts eingelegt werden.
  • Ein Stimmzettelumschlag darf nur eine Stimmzettelbroschüre enthalten.
  • Weder auf oder in der Stimmzettelbroschüre noch auf dem Stimmzettelumschlag dürfen Absenderangaben oder sonstige Vermerke angebracht werden.
  • Der Stimmzettelumschlag muss verschlossen werden.
  • Der Stimmzettelumschlag ist in den Wahlbriefumschlag zu legen. Auch der Wahlbriefumschlag muss verschlossen werden.

Die Wahlfrist beginnt am 18. Juli 2022 und endet am 1. August 2022 um 18.00 Uhr.

Wahlbriefe, die den Wahlausschuss Bezirksbeirat nach Ablauf der Wahlfrist erreichen, können bei der Stimmauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.

Der Wahlausschuss Bezirksbeirat ermittelt die Gewählten auf der Grundlage der ausgezählten Stimmen. Das vorläufige amtliche Wahlergebnis wird auf der Webseite der KVBW veröffentlicht. Mit dem amtlichen Endergebnis der Wahl ist bis spätestens zum 15. August 2022 zu rechnen. Auch dieses wird auf der Webseite der KVBW bekanntgegeben und im Wahlrundschreiben veröffentlicht.